AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen
Drucken Drucken  Stand: 12.01.2021
 
John Daniel (CEO)
COM inform
Lindenstr. 8d
23611 Bad Schwartau (Germany)
 
Kontakt:
Telefon:+49 451 - 989 300 25
Mobil:+49 178 - 14 300 25
E-Mail:[javascript protected email address by www.1Aonline.marketing and www.com-inform.com John Daniel]
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 268 313 106
 
Bei Fragen oder Problemen mit unseren Produkten oder Dienstleistungen wende Dich bitte an unseren Support.
 
 

§ I Geltungsbereich

1. Für die Nutzung dieser Website gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Online Dienstes ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
Diese Nutzungsbedingungen gelten, mit akzeptieren der AGBs und dem Login zu dieser Website, als verbindlich vereinbart.
 
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden zurückgewiesen.
 
3. Rechtsfähigkeit: Sie erklären, dass Sie über die rechtliche Fähigkeit verfügen, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einzugehen.
 
4. Diese AGB und Nutzungsbedingungen gelten sowohl für die entgeltlichen als auch für die unentgeltlichen Online-Dienste und Produkte des Anbieters.
 
5. Der Anbieter ist ein reiner Dienstanbieter, der dem Nutzer Online eine Programm und Dienstleistungen zur Verfügung stellt. Für den Einsatz und die Folgen des Einsatzes dieser Leistungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die veröffentlichten Inhalte des Nutzers.
 
6. Diese Website enthält Daten, Informationen und sonstige Inhalte, die urheberrechtlich und oder markenrechtlich geschützt sind. Es ist untersagt, die Website oder einzelne Teile davon zu vervielfältigen und zu verbreiten.
 
 

§ II Zustandekommen des Vertrages

1. Mit der Nutzung des Online-Dienstes akzeptiert der Nutzer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ist er mit diesen nicht einverstanden, hat er keine Daten einzugeben und das Online Angebot zu verlassen. 
 
2. Es besteht kein Anspruch auf eine unentgeltliche Nutzung.
 
 

§ III Urheberrecht / Datenschutz

1. Rechte: Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Urheber- und Verwertungsrechte an dem System ausschließlich beim Anbieter liegen.
 
2. Urheber- und Kennzeichnungsrecht:
Wir sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente und Texte zu beachten, von uns selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Bilder, Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb unseres Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte bleibt allein bei uns. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
 
3. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. 
 
4. Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Folgenden unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten. Sie können diese Unterrichtung jederzeit auf unserer Webseite abrufen.
 
a) Nutzungsdaten: Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes. 
 
b) Datenübermittlung und -protokollierung zu systeminternen Zwecken: Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unsere Webseite aus technischen Gründen automatisch Daten an unseren Webserver. Es handelt sich dabei unter anderem um Datum und Uhrzeit des Zugriffs, URL der verweisenden Webseite, abgerufene Datei, Menge der gesendeten Daten, Browsertyp und -version, Betriebssystem sowie Ihre IP-Adresse. Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Angebotes eingeben gespeichert. Diese Daten werden nur zu kontroll Zwecken (DDos-Atacken, Spam, Spider etc.) ausgewertet und im Anschluss gelöscht.
 
c) Logfiles: Zusätzlich zu diesen Daten werden von unserem System interne "Logfiles" geführt und in einer Datenbank gespeichert. Diese "Logfiles" dienen Ihrer Sicherheit und der Fehleranalyse. Sie werden nur für interne Zwecke verwendet und um gegebenenfalls Angriffe von Außen und unberechtigte Zugriffe zu verfolgen.
 
d) Bestandsdaten: Sofern sich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten vom Nutzer, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
 
e) Cookies: Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie komfortabler zu gestalten, verwenden wir sogenannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“ können beim Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Es handelt sich dabei vorrangig ums sogenannte "Session Cookies". Ohne diese Cookies ist die Nutzung unseres Angebotes nicht möglich.
 
 

§ IV Leistungen des Anbieters

1. Nutzung: Durch den vorliegenden Vertrag wird der Nutzer berechtigt, die ihm offenstehenden Bereiche des Systems für eigene Zwecke beliebig oft und beliebig lange zu nutzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die im System selbst enthaltenen Angaben zu kopieren, zu reproduzieren, zu übertragen, zu veröffentlichen, zu überarbeiten, zu verändern oder sonst zu verwerten, insbesondere an Dritte weiterzugeben.
 
2. Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Daten auf seiner Webseite zu verwalten. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. 
 
3. Änderung/Anpassung der Online-Inhalte: Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen und nach billigem Ermessen, Inhalte zu bearbeiten, zu aktualisieren und fortzuentwickeln. Insofern bestehen die Zugangsrechte jeweils für den aktuellen Stand der Datenbank bzw. Dateien.
 
4. Gewährleistung: Die Gewährleistungsrechte des Nutzers richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Nutzers gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § VI dieser AGB.
 
5. Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.
 

§ V Subdomains

1. Soweit der Nutzer im Rahmen unseres Dienstes die Möglichkeit hat, einen eigenen Domain-Namen zu wählen, ist er dafür verantwortlich, dass der von ihm gewählte Domain-Name weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter (einschließlich der Rechte des Anbieters), Marken- oder Namensrechte verletzt, oder die guten Sitten verstößt. Ist dies der Fall, so ist die Registrierung der betreffenden Subdomain zu unterlassen. Selbiges gilt für Subdomains, deren Name irreführend ist oder Webseiten vermuten lässt, die aufgrund ihrer Inhalte nach § V Ziff. 3 a + b von der Teilnahme an dem Dienst ausgeschlossen sind.
Der Anbieter weist darauf hin, dass gegebenenfalls ( insbesondere bei internationalen Begriffen ) andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sind.
 
2. Der Nutzer ist für die Inhalte, die er auf bereitgestellten Subdomains veröffentlicht, selbst verantwortlich und stellt den Anbieter insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Rechte Dritter verletzt oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.
 
3. Insbesondere sind dem Nutzer die folgenden Punkte im Zusammenhang mit der Nutzung von bereitgestellten Subdomains untersagt:
 
a) Das Hosten von Seiten mit folgenden Inhalten, wie ...
  • Raubkopien (Warez, Videos, MP3s, DVDs, Software etc.)
  • Phishing, Scam, Malware, Viren
  • Copyright Vergehen
  • Unseriöse Geschäftsmodelle (z.B. Schneeballsysteme, Kettenbriefe etc.)
  • Inhalte, die ungesetzlich, obszön, bedrohend, beleidigend, verleumderisch oder skandalös sind
  • Inhalte, die dazu verleiten, kriminelle Handlungen zu begehen oder Handlungen, die die zivile Ordnung untergraben oder anderweitig gegen lokale, staatliche oder internationale Gesetze verstoßen
  • Pornographie oder Inhalte, die nur für Erwachsene bestimmt sind
  • Ungesicherte Web 2.0 Plattformen (z.B. kein Captcha Schutz in Foren, Blogs, Gästebüchern)
  • Datei-/Bilderhoster
  • Inhalte mit beleidigenden und abfälligen Bemerkungen über den Anbieter
  • Seiten mit sonstigen illegalen Inhalten
  • Namen anzumelden die dem Typosquatting dienen
b) Seiten die zu einer zu hohen Serverlast führen, wie ...
  • Browsergames
  • Chats
  • Shoutboxen mit einer hohen reload Frequenz
  • Proxys
  • Toplisten
  • Linkfarmen
  • Torrent Tracker
  • Domainparking
  • Multimediastreaming
 
4. Der Nutzer verpflichtet sich für seine Subdomain ein Impressum zu erstellen, das mindestens den vollen Namen, die Postanschrift sowie eine E-Mail enthält.
 
5. Absolutes Spamverbot
Verweise auf eingetragene Subdomains in unerwünschten Werbemails oder ähnlichen Medien („Spam“) sind nicht zulässig. Das massenhafte Registrieren von Domains zum Zwecke der Irritation der Nutzer von Suchmaschinen kommt dem „Spam“ gleich und ist ebenfalls unzulässig.
 
6. Manipulation
Es ist nicht zulässig, massenhaft automatisiert beim Anbieter registrierte Domains abzurufen, um damit z. B. die Besucherzähler zu manipulieren.
 
7. Verantwortlichkeit
Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Namen und den Inhalt von Subdomains und für die Inhalte fremder Webseiten, die als Verweisziele eingetragen oder in anderer Weise mit unserem Dienst verlinkt sind.
 
8. Ein Verstoß gegen die Regeln von § V führt zur sofortigen Sperrung und Löschung (vgl. § VIII Ziff. 2)
 
 

§ VI Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.
 
2. Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
 
3. Haftung für Folgeschäden: Der Anbieter versichert, die Software (Website) nach besten Kräften und größtmöglicher Sorgfalt zu betreiben. Im Hinblick darauf, dass Fehler gleichwohl nicht gänzlich ausgeschlossen werden können, übernimmt der Anbieter keine Haftung für direkte oder indirekte Folgeschäden, die aus der Nutzung der Inhalte des Angebotes, sowie aufgrund technischer Störungen dem Nutzer selbst oder einem Dritten entstehen.
 
4. Inhalte Dritter: Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Fehlerfreiheit und Funktionsfähigkeit von Internet-Seiten Dritter, auf die aus von seiner Webseite heraus verwiesen wird ("Links").
 
5. Wird der Anbieter von Dritten wegen eines vertragswidrigen oder schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere wegen Verstoßes gegen seine aufgeführten Pflichten in Anspruch genommen, ist der Nutzer hierfür im Verhältnis zum Anbieter alleine verantwortlich. Der Nutzer stellt den Anbieter insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
 
6. Freistellung: Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Handlungen des Nutzers oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
 
 

§ VII Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer gewährleistet und versichert, dass alle von ihm angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Änderungen seiner Nutzerdaten hat der Nutzer unverzüglich in seinem Kundenbereich zu aktualisieren, bzw. dem Anbieter per E-Mail mitzuteilen.
 
2. Der Nutzer ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Dienstes zu unterlassen.
2.1 Der Nutzer ist verantwortlich für die Inhalte, die er auf der Plattform des Anbieters oder über diesen Dienst bereithält oder zugänglich macht. Er sind verpflichtet, über den Dienst des Anbieters keine Inhalte bereitzuhalten oder zugänglich zu machen, die gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter (einschließlich der Rechte des Anbieters) verletzen. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Nutzer auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.
 
2.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, Software, Scripts oder sonstige Werkzeuge in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes des Anbieters zu verwenden, die das Funktionieren des Dienstes beeinträchtigen können. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur des Anbieters zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, vom Anbieter generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in das System des Anbieters einzugreifen.
 
3. Rechte Dritter: Der Nutzer hat die Urheberrechte Dritter zu wahren. Dies gilt insbesondere bei der Verwendung von "Real Cloaks". Der Nutzer ist hierfür im Verhältnis zum Anbieter allein verantwortlich (siehe § VI ).
 
4. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Inhalte und/oder Links zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Inhalte und/oder Links zu veröffentlichen …
  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben
  • die Leistung, Funktionsfähigkeit oder Verfügbarkeit des Systems beeinträchtigen oder gefährden
  • die Daten oder Komponenten mit Computerviren, trojanischen Pferden oder sonstigen Schaden verursachenden Inhalten enthalten.
5. Der Anbieter hat das Recht, Inhalte und/oder Daten zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.
 
6. Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.
 
7. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht unbefugten Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
 
8. Hat der Nutzer den Verdacht, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis von seiner Benutzerkennung und/oder seinem Kennwort erlangt hat, muss er unverzüglich sein Kennwort ändern bzw. die Sperrung seines Zugangs veranlassen. Zudem haftet er für einen durch ihn zu vertretenden Missbrauch der Zugangsdaten.
 
9. Ein Verstoß gegen die Regeln von § VII führt zur sofortigen Sperrung und Löschung (vgl. § VIII Ziff. 2)
 
 

§ VIII Beendigung der Vereinbarung

1. Der Nutzer kann die Vereinbarung durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Dies geschieht im Regelfall durch Kündigung beim Zahlungsanbieter. Auf Verlangen wird der Anbieter daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
 
2. Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung des Nutzers oder Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt vorbehaltlich von Schadensersatz- und anderer Ansprüchen ohne Vorankündigung, die entsprechenden Einträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren und/oder die Nutzung ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
 
3. Der Anbieter ist nach Beendigung der Vereinbarung berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Vereinbarung die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
 
4. Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Daten. Der Nutzer hat dies in Eigenverantwortlichkeit durchzuführen.
 
 

§ IX Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung vom Nutzer gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Nutzer nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
 

§ X Entgeltliche Angebote

1. Kündigung: Der Nutzer kann alle entgeltlichen Angebote ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit kündigen, indem er den Einzug/Überweisung der Beträge vor Fälligkeit der nächsten Zahlung bei seinem Zahlungsanbieter annulliert. Eine Rückbuchung gilt nicht als Kündigung und ist kostenpflichtig. Der Nutzer trägt die dem Anbieter entstehenden Kosten der Rückbuchung.
 
2. Probeabonnements: Die für Probeabonnements entrichteten Gebühren werden nicht rückerstattet.
 
3. Automatische Verlängerung: Läuft ein Probeabonnement ab, geht es automatisch in das beim Bezahlvorgang vertraglich vereinbarte Abonnement über, insoweit der Vertrag nicht beendet wurde.
 
4. Rückerstattung: Eine Rückerstattung von bereits bezahlten Beträgen erfolgt nicht. Der Nutzer zahlt einen Betrag in Vorkasse für die Nutzung eines bestimmten Zeitraumes. Kündigt er vorzeitig, bleibt der Dienst bis zum Ende dieses Zeitraumes bestehen.
 
5. Aufrechnung: Ein Aufrechnungsrecht des Nutzers besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
 

§ XI Unentgeltliche (Free) Angebote

1. Unentgeltliche Angebote dürfen jeweils nur einmalig in Anspruch genommen werden. Eine mehrfache Anmeldung, auch unter anderem Namen oder/und der einer anderen E-Mail sind nicht zulässig. Der Anbieter behält sich vor, bei einem Verstoß, alle Accounts des Nutzers zu löschen.
 
2. Der Anbieter kann kostenlose Angebote jederzeit beenden. Ein Anspruch auf Ersatz besteht nicht.
 
3. Kostenlose Accounts werden vom User auf eigene Verantwortung geführt. Eine Haftung wird vom Anbieter in jedweder Form abgelehnt.
 
 

§ XII AFFILIATES / WERBEPARTNER

1. Allgemeines 
Diese Vereinbarung regelt das Verhältnis zwischen dem Anbieter und dem Partner des Affiliateprogramms (Affiliate). Fester Bestandteil dieser Vereinbarung sind die gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Mit der Teilnahme am Affiliateprogramm stimmen Sie dieser Vereinbarung zu.
Der Affiliate ist nicht berechtigt mit seiner eigenen Affiliate-ID Produkte für sich zu kaufen! Im Partnerprogramm kann er seine eigene ggf. vorhandene Affiliate-ID löschen.
 
2. Gegenstand der Vereinbarung 
Gegenstand der Vereinbarung ist die gewerbliche Schaltung der vom Anbieter zur Verfügung gestellten elektronischen Werbemitteln (Bannern), Textlinks oder anderen HTML-Modulen auf der Webseite, in einer Email etc. des Partners mit dem Ziel, eine zum gegenseitigen Nutzen geschlossene Werbekooperation zu vereinbaren.
 
3. Werbemittel 
Der Anbieter stellt dem Vertragspartner diverse elektronische Werbemittel (inkl. Linkcodes), wie Banner, Textlinks, E-Mails zur kostenlosen Platzierung auf der Partnerwebsite, in Emails etc. zur Verfügung. Das Urheberrecht für die Werbemittel liegt beim Anbieter, der Partner erhält ein Nutzungsrecht im Rahmen und für die Dauer dieser Vereinbarung.
Es dürfen nur die zur Verfügung gestellten Werbemittel verwendet werden.
 
4. Vergütung & Auszahlung 
Der Affiliate erhält eine erfolgsabhängige Vergütung (Werbekostenerstattung) für die über ihn generierten Käufe von Kunden auf der Webseite des Anbieters, sofern diese nicht vorher schon über einen Account verfügten. Die Abrechnung und Vergütung erfolgt nur über Digistore24.com.
Die Vergütung beträgt in der Regel 30% des Kundenumsatzes ohne Ust. Die Vergütung für geworbene Partner beträgt 10% des Partnerumsatzes ohne Ust.
 
5. Versand von Werbe-Emails / SPAM / Störwerbung 
Der Anbieter toleriert keinerlei Spam (unterwünschte Verbreitung/Zusendung von Werbeemails ohne ausdrückliche Einwilligung des E-Mail Empfängers (ohne double Optin)) und behält sich das Recht vor, den Account des Affiliates zu entfernen, sollte der Anbieter Spam-Beschwerden erhalten.
 
6. Verpflichtungen des Affiliate
Der Affiliate verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Werbung und/oder Links zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Inhalte und/oder Links zu veröffentlichen …
  • deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt
  • die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen
  • die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen
  • die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben
  • die Leistung, Funktionsfähigkeit oder Verfügbarkeit des Systems beeinträchtigen oder gefährden
  • die Daten oder Komponenten mit Computerviren, trojanischen Pferden oder sonstigen Schaden verursachenden Inhalten enthalten
  • Typosquatting Seiten
7. Freistellung von Haftungsansprüchen Dritter, die direkt gegen den Affiliate gerichtet sind.
Wird der Anbieter von Dritten wegen eines vertragswidrigen oder schuldhaften Verhaltens des Affiliates, insbesondere wegen Verstoßes gegen seine aufgeführten Pflichten in Anspruch genommen, ist der Affiliate hierfür im Verhältnis zum Anbieter alleine verantwortlich. Der Affiliate stellt den Anbieter insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
 
8. Kündigung
Die Vereinbarung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen beidseitig gekündigt werden. 
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Partner von der Teilnahme am Partnerprogrammen auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei Zuwiderhandlung gegen vorgenannte Verpflichtungen, Betrugsversuche, Vertragsverstöße, unzulässige/rechtswidrige Webinhalte oder Geschäftsgebaren. Derartige Verstöße führen zur sofortigen Löschung des Partner-Accounts und Kündigung der Vereinbarung.
 
 

§ XIII Sonstiges

1. Änderungen und/oder Ergänzungen zu dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
 
2. Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung und/oder eine ihrer Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke dieser Vereinbarung.
 
3. Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters.